
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsvorgänge mit unseren Kunden. Sie gelten auch für abweichende Einkaufs- und Lieferbedingungen des Kunden. Abweichungen sind stets schriftlich zu fixieren. Kurzfristige Preisänderungen behalten wir uns vor. Ein Kauf- Dienst- oder sonstiger Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung, oder die erfolgte Warenlieferung zustande. Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, erfolgt die Abnahme mit Inbetriebnahme der Anlage.
Unsere Preise verstehen sich ab Lager München per Stück zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, Fracht, Verpackung und Transportversicherung. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen per Nachnahme ohne Abzug sofort zahlbar. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, nach dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Die Lieferung erfolgt zu Lasten des Kunden. Er trägt die Versandkosten als jeweilige Versandpauschale, sowie eine anteilige Versicherung der Ware gegen Transportschäden. Liefertermine sind schriftlich zu bestätigen. Bei überschreitung eines Liefertermins tritt Verzug erst nach Mahnung und angemessener Nachfrist ein. Bei höherer Gewalt werden wir von Lieferverpflichtungen frei.
Ort der Garantieerfüllung ist immer der jeweilige Firmensitz.
Unsere Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate nach Auslieferung und beschränkt sich auf kostenlose
Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Die Gewährleistung verlängert sich durch die
Nachbesserung oder den Ersatz nicht. Bei Produkten, für die der Hersteller eine längere Gewährleistung
bietet, gilt diese nur direkt gegenüber dem Hersteller. Der Gewährleistungsanspruch erlischt bei
unautorisierten Fremdeingriffen oder der Verletzung von Gewährleistungssiegeln. Bei Software
findet die Gewährleistungsabwicklung direkt zwischen Käufer und Hersteller statt. Für eine
ordnungsgemäße Datensicherung ist der Kunde verantwortlich.
Bei fehlerhaften Produkten haften wir nur für von uns zu vertretende Fehler. Eventuelle Ansprüche gegen Vorlieferanten oder Hersteller werden von dem Anspruchsteller an uns abgetreten. Vorlieferanten oder Hersteller werden von uns im Schadenfall benannt. Wir haften nicht für Nutzen oder Verwertbarkeit der Produkte zu bestimmten Zwecken, selbst wenn der Einsatzzweck vorher erörtert wurde. Da wir voraussetzen, dass die Produkte ausschließlich von dafür ausgebildeten Personen bedient werden, schließen wir auch jede Haftung für Schäden aus, die durch Fehlbedienung entstehen. Auf die Gefahr von Spannungsschwankungen, statische Entladung und mangelhafte Datensicherung weisen wir hin. Für Schäden aus Vertragsstörungen, Verzug oder Nichterfüllung, die nicht in unserem Einflußbereich liegen oder durch höhere Gewalt verursacht werden, haften wir nicht. Dazu gehören Materialverknappung, Handelsrestriktionen, verspätete Lieferung vom Vorlieferanten und Arbeitskämpfe. Technische änderungen behalten wir uns vor. Eine Ausfall-, oder Nutzungsentschädigung wird nicht gewährt.
Der Kunde hat bei unbeschädigter Ware und Originalverpackung innerhalb von 10 Tagen ein Umtausch- aber kein Rückgaberecht. Speicherbausteine, Festplatten, Datenträger, Software und Literatur, sowie Artikel, die wir auf Kundenwunsch konfigurieren (PCs) oder besorgen, sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns
zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welcher Rechtsgrundlage, vor. Verarbeitung
oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt
unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des
Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Käufer
verwahrt unser (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im
folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten
und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist; Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind
unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfange an uns
ab. Wir ermächtigen den Käufer in stets widerruflicher Weise, die an uns abgetretenen Forderungen
für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung hin wird der Käufer die
Abtretung offenlegen und jedem die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben. Bei Zugriffen
Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, wird der Käufer auf unser Eigentum
hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt,
die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des
Herausgabeanspruchs des Käufers gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung
der Vorbehaltsware durch uns bedeutet (soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet) keinen
Rücktritt vom Vertrag. Eingehende Zahlungen können mit jeder offenen Forderung verrechnet werden.
Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die
Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem
Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Wir weisen darauf hin, dass die Verwendung der Produkte sowie Handel
und Export nur in Übereinstimmung mit den geltenden Außenwirtschaftsbestimmungen stattfinden darf.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Letzte Änderung 16.10.2006